Posts by Damian Schmidt

    Liebe Mitspieler,

    ich leite die Mitteilung vom Betreiber von vDeutschland gern weiter. Diese Sim wird zum Anfang nächsten Jahres eingestellt. Wir sehen, dass die Politiksimulationen dieser Art mit Mitspielermangel zu kämpfen haben, sodass ein Weiterbetrieb keinen Sinn macht. Die Zeit der Politiksimulationen dieser Art ist vorbei, andere Konzepte haben da deutlich mehr Erfolg. Ob es irgendwann mal einen Neuanfang mit einem völlig neuen Konzept gibt, bleibt offen. Bis dahin wünsche ich allen eine schöne Weihnachtszeit und alles Gute im neuen Jahr!

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    Berlin, den 03.04.2025


    Bundeskanzler Schmidt äußerte sich am Abend zu den angekündigten Handelszöllen der USA im Bundeskanzleramt.


    Meine sehr geehrten Damen und Herren,

    die Handelszölle, die nun von Donald Trump eingeführt werden sollen, stellen aus Sicht der US-Administration ein zentrales Element der „America First“-Politik dar, die sich auf den Schutz der amerikanischen Industrie und den Versuch, Handelsungleichgewichte zu reduzieren, konzentrieren soll. Für mich kommen diese Zölle absolut nicht überraschend und waren nur eine Frage der Zeit. Persönlich halte ich es für grundlegend falsch und bedauerlich. Nicht nur für uns könnte es spürbare Folgen haben, sondern ebenso für die USA. Die Handelsordnung der vergangenen Jahrzehnte hat für uns sowie für die USA zu deutlich mehr Wohlstand geführt. Schaut man auf die wirtschaftspolitischen Auswirkungen von Handelszöllen, kann durchaus für einen eher kurzfristigen Zeitraum die heimische Industrie geschützt werden, aber langfristig können sie zu höheren Preisen für Verbraucher führen und die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen.

    Auf den ersten Blick mag es für die USA verlockend erscheinen, Zölle als Schutzschild für heimische Unternehmen zu sehen. Schließlich könnte man meinen, dass die Einführung von Zöllen es amerikanischen Unternehmen ermöglicht, sich gegen billigere Importe zu behaupten und damit Arbeitsplätze zu sichern. Doch wenn wir einen Schritt weiterdenken und die Auswirkungen dieser Zölle genauer ins Visier nehmen, wird es eine Vielzahl negativer Konsequenzen nach sich ziehen. Eines dieser Folgen könnten Handelskriege sein, die sowohl den internationalen Handel als auch das Vertrauen in die globalen Märkte schädigen. Enge wirtschaftliche Beziehungen zu den USA werden damit nicht mehr möglich sein, da wir neue Handelsstrategien brauchen und alternative Märkte suchen müssen. Die USA riskieren damit, ihre globalen Märkte und Partnerschaften zu verlieren, ohne einen signifikanten wirtschaftlichen Nutzen zu erzielen.

    Deshalb unterstütze ich die Haltung der Kommissionspräsidentin, die Tür für Verhandlungen weit offen zu lassen, um vorhandene Handelshemmnisse abbauen zu können. Es ist an der Zeit, dass wir eine differenziertere und langfristig ausgerichtete Handelsstrategie entwickeln, die auf Zusammenarbeit und Innovation setzt, anstatt auf kurzfristige, protektionistische Maßnahmen, die mehr Schaden als Nutzen anrichten. Sollten wir dies allerdings nicht erreichen, ist es notwendig, auf ausgewählte US-Produkte mit Gegenmaßnahmen zu antworten. Dabei halte ich Zölle um die 50 % für denkbar und unausweichlich. Den Vorschlag einer Digitalsteuer auf europäischer Ebene unterstützen wir als Bundesregierung ausdrücklich, denn wer erhebliche Handelsüberschüsse erzielt, gehört dementsprechend besteuert.

    Festzuhalten bleibt, als Bundesregierung werden wir die Europäische Union in ihren Forderungen unterstützen und arbeiten auf eine gute Grundlage hin.

    Herzlichen Dank!

    Meine 2 ct.:

    Es ist schon eine Wahrheit für sich, dass die Simulation der deutschen Politik (egal wie gerade die Plattform hieß) ab einem gewissen Zeitpunkt massiv mit rechten Trollen? Reichsbürgern? zu kämpfen hatte.

    Gleichzeitig ging die Aktivität mit der Zeit immer weiter nach unten, zuletzt auch beschleunigt durch das oben genannte Problem. Es ist schon lange so, dass es immer wieder zu Account-Löschungen/Inaktivierungen kommt, wegen diesem Problem. Ich kann nur für mich sprechen: ich habe lange versucht, das einfach zu ignorieren, ging aber nicht, weil die Diskussionen im öffentlichen Raum durch die Trolle / den Troll dominiert wurden. Ich habe jetzt aufgegeben und schaue aus gewohnheit einmal aller Monat oder so rein.

    Ich verstehe ganz ernsthaft nicht, warum diese Leute nie rausgeschmissen wurden. Es ist doch absolut offensichtlich, dass sie der Plattform schaden und potentielle Spieler ausserhalb dieser rechten Troll- bzw. Reichsbürgerbubble regelrecht vertreiben. Da braucht man auch keine andere Begründung: Sie schaden der Plattform, Ende. Wenn Sie aus trotz dann ihre eigene Sim aufmachen wollen: Bitte macht es gern, aber lasst allen anderen, die sich konstruktiv beteiligen wollen hier in Ruhe.

    Ich sehe die Problematik eher sehr verbunden mit den aktuell vorherrschenden Problemen im rL, die sich auch in einer solchen Sim niederschlagen. Wenn ich nur mal an die Zeit vom ersten vD oder auch vB zurückdenke, gab es weder die AfD noch die Probleme, welche die heutige Politik dominieren. Es waren andere Debatten, die vor allem keine aufgeheizte Stimmung hervorgerufen haben. Wenn man sich in den sozialen Medien umschaut, dann bekommt man schnell den Eindruck, dass diese Gesellschaft politisch gespalten ist und sich der Umgang miteinander gewaltig geändert hat. Es gibt kaum mehr vorhandenen Respekt dem politischen Gegner gegenüber, da man lieber gleich zum Totschlagargument greift, anstatt eine sachgerechte Debatte zu führen. Damit sinkt natürlich die Lust, sich an einer Debatte zu beteiligen, da sie leider zu nichts führt. Das war mal anders, da man sich vor allem in den Parlamenten beteiligt hat. Es ist ja fast schon eine Farce, dass die Landespolitik faktisch nicht mehr bespielt wird. Damals gab es vor allem in der Landespolitik meist noch spannendere Debatten als im Bundestag. Nur mittlerweile führt man lieber Debatten außerhalb der Parlamente und macht sich nicht mehr die Arbeit, sich mit Gesetzentwürfen oder Anfragen einzubringen. Das ist destruktiv und trägt nicht zu einer Verbesserung der Situation bei.

    Gleichzeitig muss man anerkennen, dass nicht mehr die Anzahl von "alten Hasen" vertreten ist, wie es noch zu vD 2.0 der Fall war. Dadurch verschiebt sich wahrscheinlich unsere gewohnte Vorstellung davon, wie eine Debatte geführt werden müsste. Viele neue Mitspieler haben sich im Laufe der Zeit angeschlossen, was ich sehr begrüße, leider auch ein Anteil, der diese sachgerechten Debatten nicht haben möchte und lieber ständig dafür sorgt, dass Situationen eskalieren. Man sieht es auch deutlich in diesem Thread, das ist völlig unnötig. Mich würde persönlich interessieren, welchen Mehrwert ein solches Verhalten bietet? Ich sehe darin absolut keinen Vorteil, außer dass man damit einen Teil von Mitspielern verliert, die sich aktiv einbringen. Was ich sehr schade finde, wiederum aber kein Beitrag dafür ist, an der Situation selbst was zu ändern. Wir haben ja gesehen, was aus vB letztlich geworden ist. Gebracht hat es niemandem etwas, außer dass die jahrelange Zeit und Arbeit, die man investiert hat, weg ist.

    Frau Präsidentin,

    Meine sehr geehrten Damen und Herren,

    seitdem ich die letzte Regierungserklärung hier im Deutschen Bundestag gehalten habe, sind die Herausforderungen nicht kleiner geworden, im Gegenteil. Die von der Regierung Helferich durchgeführte nationale Abschottungspolitik haben die Verlässlichkeit der Bundesrepublik vDeutschland innerhalb der Europäischen Union auf den Prüfstand gestellt. Diese Regierung hatte sich auf die Fahnen geschrieben, die EU zu verlassen, um Deutschland außenpolitisch zu isolieren und unsere Wirtschaft zu ruinieren. Wer ein wenig Gespür für Wirtschaftspolitik hat, der weiß, was ein Austritt aus der Europäischen Union für unsere Wirtschaft bedeutet. Wir würden damit eine Pleitewelle erzeugen, da der Export entweder zusammenbrechen würde oder Zölle eine extreme Belastung darstellen würden. Selbst eine aufgewertete D-Mark, würde unsere Wirtschaft schwächen. Von der Arbeitslosigkeit ganz zu schweigen. Ich bin froh, dass dieser Blödsinn so nicht gekommen ist, wahrscheinlich ist man sich bewusst geworden, was ein solcher Schritt bedeutet. Innenpolitisch hat die Regierung Helferich ebenfalls auf nationale Alleingänge gesetzt, was keineswegs Fluchtursachen verkleinert, geschweige denn nachhaltig zu einer Reduzierung der Zahlen führt. Wirtschaftspolitisch wurden auch keine notwendigen Maßstäbe gesetzt, um Unternehmen zu entlasten und damit Arbeitsplätze zu sichern. Zu mehr möchte ich auf die Politik der Vorgängerregierung nicht eingehen, da nun ein anderer Kurs die Bundesrepublik nach vorn bringen wird.

    Meine Damen und Herren,

    eine Regierungserklärung kann nicht alle Probleme und deren voraus sichtliche Lösungen darstellen und abdecken. Sie kann nur die elementaren Grundzüge künftiger Regierungspolitik vortragen. Beginnen möchte ich mit der Außenpolitik. Mit der von uns geführten Außenpolitik wollen wir unseren Beitrag zur Sicherung des Friedens in der Welt leisten. Wir müssen unserer gewachsenen Mitverantwortung gerecht werden und neue Realitäten anerkennen. Wir wollen aber auch unsere deutsche Rolle in der Welt nicht zu großschreiben oder zu großschreiben lassen, damit nicht Erwartungen geweckt werden, die wir nicht erfüllen können. Unsere Außenpolitik ist klar und berechenbar. Die Sicherheit und der Wohlstand unseres Landes werden von dieser Politik und von der wirksamen Vertretung unserer Interessen abhängen. Die Europäische Union bleibt für uns die unverzichtbare Grundlage für Frieden, für Freiheit, für sozialen, für wirtschaftlichen Fortschritt. Natürlich ist nicht alles in der Europäischen Union perfekt. Es gab und gibt einiges, was kritikwürdig ist, doch wie ich bereits sagte, auf Europa kommt es jetzt an, da nur ein geschlossenes Europa ein starkes Europa sein kann. Gemeinsam mit Frankreich und Polen müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen, auch was die Ukraine betrifft. Als Bundesregierung stehen wir fest an der Seite der Ukraine und werden sie weiterhin unterstützen, solange es notwendig ist. Die USA haben Waffenlieferungen und die Weitergabe von Geheimdienstinformationen an die Ukraine zeitweise eingestellt, glücklicherweise aber wieder zur Vernunft zurückgekehrt. Die Gespräche, über eine Waffenruhe haben bisher nicht den Erfolg, wie man ihn sich auf Seiten der USA vorgestellt hat. Festzuhalten gilt dennoch, jedes Gespräch über Frieden ist wichtig. Ich bin mir sicher, die USA können dazu weiterhin einen sehr wichtigen Beitrag leisten, wenn sie mit großer Ernsthaftigkeit hinter den Forderungen der Ukraine stehen. Anders als manche behaupten, werden wir die Beziehungen zu den USA weiter aufrechterhalten.

    Seit der Gründung der Bundesrepublik konnten wir uns auf Amerika verlassen. Eine Partnerschaft ist durch gemeinsame Wertvorstellungen entstanden und konnten uns immer auf die schützende Hand der Amerikaner verlassen. In einer Demokratie ist es üblich, dass ein Regierungschef seine Politik nicht auf der Politik seiner Vorgänger aufbaut. Die Zusammenarbeit mit Präsident Trump ist nicht die gleiche, wie mit Präsident Biden, dennoch sehe ich es als Notwendigkeit an, die Zusammenarbeit sachgerecht fortzuführen. Gleichwohl müssen wir auf Eigenverantwortung setzen, wenn es um deutsche und europäische Sicherheitsinteressen geht. Langfristig müssen wir uns darauf einstellen das 2% Ziel der NATO einzuhalten. Mit einem weiteren Sondervermögen möchten wir die Bundeswehr wieder zu einer angesehenen Armee der Bündnis- und Landesverteidigung aufstellen. Das bedarf einen großen finanziellen Aufwand, welcher sich langfristig auszahlen wird. Wir leisten damit unseren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung. Unsere Berufssoldaten und Freiwilligen prägen mit ihrer Einstellung zum demokratischen Rechtsstaat, mit ihrer Bereitschaft zum Dienen, unseren Verteidigungsbeitrag. Sie tragen mit ihrem Wehrdienst zum Gleichgewicht bei, sie tragen damit zum Frieden bei. Sie bringen Opfer für unsere Gemeinschaft.

    Damit sind wir auch schon in der Finanzpolitik gelandet. Neben unserer Verantwortung in der Verteidigungspolitik, wollen wir mehr Gerechtigkeit mit einer Vermögensteuer schaffen, um der gesellschaftlichen Spaltung entgegenzuwirken und die übermäßige Belastung der Mittelschicht zu stoppen. Durch dieses Steueraufkommen können insbesondere Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz realisiert werden. Weiterhin werden wir für gerechtere Löhne sorgen. Der Mindestlohn von 15€ wird mit uns noch in dieser Legislatur verabschiedet werden, um die hart arbeitenden Menschen im Land zu entlasten. Der Haushaltsplan 2025 sieht mehrere notwendige Investitionen in die Infrastruktur vor, sowie das Ressort Klimaschutz, Energie und Landwirtschaft wird mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet. Wir als Bundesregierung wären gern für deutlich mehr Investitionen bereit, da die Schuldenbremse uns allerdings daran hindert halten wir den Haushaltsentwurf für einen guten Kompromiss.

    In der Wirtschaftspolitik werden wir die Weichen in Richtung Zukunft stellen. Unternehmen brauchen Energiepreise, die in Zukunft bezahlbar bleiben. Die erdrückende Bürokratie ist schon seit Jahren ein großes Problem, deshalb werden wir unseren Beitrag zum Bürokratieabbau leisten. In den vergangenen Jahren haben verschiedene globale Krisen deutlich gezeigt, dass eine breit diversifizierte Wirtschaftsstruktur für die wirtschaftliche Stabilität entscheidend ist. Daran werden wir gemeinsam arbeiten.

    Nun komme ich zum Schluss, meine Damen und Herren. Dieses Jahrzehnt hat weltpolitisch mit vielerlei Krisen begonnen. Wir zu spüren bekommen, dass der Frieden zerbrechlich ist. Man spürt auch Ängste und Unsicherheit. Die Welt ist komplizierter geworden, als manche bisher wahrgenommen hatten. Auch deshalb kann es in der Politik keine einfachen, schon gar keine letzten Antworten geben. Überstürztes Handeln führt zu unüberlegten Aktionen. Es muss uns darum gehen, dass die meisten Menschen Anerkennung für das brauchen, was sie in Solidarität und Verantwortung leisten. Und schwierige Zeiten verlangen noch mehr Solidarität. Viele Lösungen von gestern taugen heute nicht mehr in jedem Fall. Deshalb brauchen wir Mut zur Erneuerung.

    Herzlichen Dank!