II/002 | Abstimmung | Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Strafbarkeit der Bewerbung und Durchführung von Geschlechtsanpassungen bei Minderjährigen

  • Stimmen Sie für diesen Gesetzesentwurf? 8

    1. Ja (3) 38%
    2. Nein (4) 50%
    3. Enthaltung (1) 13%

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

    wir kommen nun zur Abstimmung über den eingebrachten Gesetzesentwurf der Fraktion Die Grünen mit dem Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Strafbarkeit der Bewerbung und Durchführung von Geschlechtsanpassungen bei Minderjährigen“

    Es sind 72h für die Abstimmung vorgesehen.

    Die Abstimmung ist eröffnet.

  • Herr Abgeordneter Helferich,

    die Abstimmung läuft noch bis 15:23 Uhr. Es wurde weder eine unumstößliche Mehrheit erreicht, noch haben alle Abgeordneten abgestimmt. Ich weise Sie außerdem darauf hin, dass konsequente Ordnungsmaßnahmen folgen, sollten Sie das Präsidium - in diesem Fall meine Person - nicht korrekt anreden. Auf Ihre Provokationen werde ich mich nicht einlassen.

  • Frau Präsident,

    die Abstimmung ist gestern abgelaufen. Ich bitte erneut darum, dass Sie Ihren Amtspflichten nachkommen und das Ergebnis feststellen.

    Indes habe ich Sie zutreffend als »Frau Präsident« angeredet - ich sehe keinen Bedarf, mit unzulässigen Ordnungsmaßnahmen zu drohen.

    Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland a. D.

  • Herr Helferich, Sie haben Recht. Da ist mir wohl was in meinen Unterlagen falsch eingetragen worden.

    Meine Damen und Herren,

    FÜR den Antrag stimmten 3 Abgeordnete, DAGEGEN 4, ENTHALTEN hat sich eine Person.

    Der Antrag ist damit abgelehnt.


    // Sorry, bin seit Tagen einfach völlig verpeilt, was Daten betrifft. Liege schließlich immer noch mit Influenza flach.

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