Ich wünsche dir alles Gute für die Zukunft! Familie hat gegenüber jeder politischen Überlegung Vorrang. Die Beweggründe kann ich nachvollziehen und empfinde es als eine mannhafte Entscheidung.
Posts by Damian Schmidt
-
-
zündet sich eine Zigarette an und bereitet sich auf die Heimfahrt nach Hamburg vor
-
Geil, Herr Schmidt
. Word Wide Fake CNKU News Stimmt auch wieder. Neutral ist das Medium ja nicht mehr.
-
Wenn World Wide Fake News berichtet, dann wird das definitiv stimmen.
-
zeigt sich zufrieden
Glückwunsch an Dr. Violetta di Ferrari und Prof. Olaf Laschet zu euren Wahlergebnissen. Ein starkes Ergebnis für die Sozialdemokratie.
-
Die neue Partei existiert. Sofern ich verstanden habe bin ich tatsächlich jetzt (einziges) Mitglied der DMP. Nur werden eben nicht alle Parteirechte bereits mit der Gründung erworben, sondern erst, wenn man 5 Mitglieder hat. Oder?
Genau. Erst wenn 5 Mitglieder vorhanden sind, ist die Partei gegründet. Unterstützer müssen aber parteilos sein.
-
isst gemütlich sein Hamburger Fischbrötchen und beobachtet das Geschehen
-
Ah. Das heißt zur Bundestagswahl könnte Partei A mit Partei B eine Wählerliste gründen wenn Partei B noch nicht existiert, da sie keine 5 Gründungsmitglieder hat. Richtig?
Ja. Es müssen dennoch mindestens 5 Kandidaten auf der Liste stehen.
-
Warum?
Weil das so in den Spielregeln steht:
Quote from SpielregelnDie Bundestagswahl findet alle vier Monate statt. Wahlvorschläge für die Bundestagswahl müssen im dafür vorgesehenen Thread bis zum Tag vor Beginn der Wahl veröffentlicht werden. Verspätete Einreichungen werden nicht berücksichtigt. Nur Parteien mit mindestens fünf Mitgliedern dürfen Listen einreichen, wobei auch Listenvereinigungen mehrerer Parteien zulässig sind.
-
ordert sich ein Astra und zündet sich eine Zigarette an
-
kommt aus der Hansestadt Hamburg angereist und begrüßt Violetta
-
Funktioniert leider nicht. Wir können unser Forum aktuell nicht verwalten, nur Themen eröffnen. Das wars.
Jetzt müsste es klappen.
-
verfolgt die Demonstration von zu Hause im Fernsehen
-
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wie als Bundesregierung stehen wir auch als sozialdemokratische Bundestagsfraktion hinter diesem Antrag. Das die Bundesregierung davon nicht viel hält, haben wir schon mit dem Zurückziehen des Antrages gesehen. Die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems stellt eine Notwendigkeit dar, um EU-weit die Gewährung internationalen Schutzes insgesamt zu steuern und zu ordnen. Asylverfahren sowie Rückkehrverfahren an der Grenze sind dabei ein wichtiger Mechanismus. Ziel dieser Verfahren ist es, an den EU-Außengrenzen eine schnelle und zugleich rechtsstaatliche Durchführung der Asylverfahren für Personen zu gewährleisten, die voraussichtlich keinen Anspruch auf internationalen Schutz in der EU haben. Deutlich möchte ich vor allem machen, auf welche Personengruppen dies zutrifft. Personen, die die Behörden etwa über ihre Identität täuschen, Personen, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder die öffentliche Ordnung darstellen und Personen aus Herkunftsstaaten, bei denen in Bezug auf deren Asylantrag eine durchschnittliche EU-weite Schutzquote von 20 % oder weniger vorliegt. Das sind Probleme, die vor allem Deutschland in der Vergangenheit betroffen haben und noch immer betroffen machen.
Mit Eurodac soll eine Migrationsdatenbank aufgebaut werden, damit irreguläre Zuwanderung in die Europäische Union und Sekundärbewegungen innerhalb der EU besser und vollständiger nachvollzogen werden können. Wichtige Daten von Personengruppen werden in Eurodac gespeichert , welche jedem Mitgliedstaat in der Europäischen Union zur Verfügung steht. Ebenfalls ein wichtiges Instrument ist die GEAS-Rechtsakte. An verschiedenen Stellen sieht sie Regelungen zu Beschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie Haft vor. Diese beziehen sich auf verschiedene Verfahrensstadien.
Es ist ein großer Entwurf, dennoch unausweichlich, wenn es um unsere Verantwortung und den Erwartungen innerhalb der EU sowie der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands geht. Wir als Sozialdemokraten stehen zu unserem Wort und leisten damit unseren Beitrag zu Ordnung und Steuerung von Migration.
Herzlichen Dank!
-
Messerangriffe, (Gruppen-)Vergewaltigungen, Parallelgesellschaften, Clankriminalität, Rufe nach einem Khalifat, Terrorangriffe.
Immer wieder kommt es vor, dass Menschen, die zu uns gekommen sind, um Schutz vor Leid, Krieg und Folter zu finden, die Menschen in Deutschland angreifen. Schauen Sie sich Statistiken an (wie häufig mehr Afghanen, Syrer, etc. an Vergewaltigungen beteiligt sind als Deutsche und europäische Migranten). Und diese "Schutzsuchenden" kommen dann auch noch mit Bewährungsstrafen davon. Wer hingegen die Wahrheit ausspricht, ist in Gefahr vor strafrechtlicher Verfolgung und linksextremen Terroristen.
Die Probleme gibt es. Nur warum erwähnen Sie nicht diejenigen, die nicht straffällig werden und sogar zum Gemeinwohl Deutschlands beitragen, indem sie sich in die Gesellschaft integrieren und einer festen Arbeit nachgehen? Warum setzen Sie diese mit denen gleich, die sich nicht integrieren wollen? Ist das Ihre Art von Politik, vielleicht das populistische Geschäftsmodell Ihrer Partei?
-
Ich stimme Ihnen zu, dass die Atmosphäre auf Weihnachtsmärkten nicht mehr die gleiche ist, wie wir sie kannten. Doch ich würde es für verantwortungslos halten, Weihnachtsmärkte und Großveranstaltungen nicht mehr ausreichend zu schützen. Es gab in den 70er, 80er und 90er Jahren leider immer wieder Anschläge. Allein wenn ich an den RAF-Terror denke, wie viele Menschenleben das gekostet hat. Die Tatmotive eint immer und derselbe Gedanke. Egal aus welcher extremistischen oder psychisch labilen Position heraus: Es ist der Hass auf unsere freie Gesellschaft, der damit zum Ausdruck gebracht wird. Deshalb ist es besonders wichtig, wenn jemand im Umfeld oder im Netz gefährliche Vorhaben äußert, dass diese umgehend ernst genommen werden müssen.
-
Mir tun die Deutschen Leid, die nicht genügend von den "Schutzsuchenden" geschützt werden.
Begründen Sie mir das mal anhand von Fakten, Herr Adler.
-
Die Rechte dafür sind gegeben. Warum das nicht funktioniert, da muss Franky mal schauen.
-
Meine Frage zielte eher darauf ab, wie man die Rechte für das bestehende Forum bekommt oder wechseln kann.
Rechte sind erteilt.
-
Sehr geehrtes Bundestagspräsidium,
als Abgeordneter der SP-Fraktion, bringe ich folgenden Gesetzentwurf ein:Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Damian Schmidt
